Wir prüfen Ihre Rechte auf Social Media.

In diesen Fällen entscheiden wir:

Die Plattform hat beispielsweise einen Beitrag von Ihnen gelöscht, Ihren Account gesperrt oder einen Inhalt von Ihnen algorithmisch beschränkt. Wir überprüfen, ob diese Maßnahme rechtmäßig ist und treffen eine rechtlich begründete Entscheidung.

DAS MACHEN SIE:

Sie reichen
Ihren Fall ein

Nutzen Sie unser sicheres und einfaches Online-Formular, um den Fall einzureichen.

Fall einreichen

DEN REST MACHEN WIR:

Wir prüfen den Fall kostenlos

Unsere Streitschlichter prüfen den Fall als unabhängige und unparteiische Juristinnen und Juristen.

Umfassende Entscheidung

Sie erhalten eine rechtlich begründete Entscheidung nach juristischen Maßstäben.

So funktioniert’s

Sie haben Inhalte gemeldet und die Plattform hat entschieden, diese nicht zu löschen? Wir überprüfen für Sie, ob die Plattform hätte handeln müssen und treffen eine rechtlich begründete Entscheidung.

NOTWENDIGE NACHWEISE:

Halten Sie diese Unterlagen bereit

Benachrichtigung der Plattform, in der Sie Ihnen mitteilt, dass sie die gemeldeten Inhalte nicht entfernen wird.

DAS MACHEN SIE:

Sie reichen Ihren Fall ein

Nutzen Sie unser sicheres und einfaches Online-Formular, um den Fall einzureichen.

Fall einreichen

DEN REST MACHEN WIR:

Wir prüfen den Fall kostenlos

Unsere Streitschlichter prüfen den Fall als unabhängige und unparteiische Juristinnen und Juristen.

Umfassende Entscheidung

Sie erhalten eine rechtlich begründete Entscheidung nach juristischen Maßstäben.

So funktioniert’s

Warum User Rights?

Gesetzliche Grundlage

Gesetzliche Grundlage

User Rights wurde als erste deutsche Streitbeilegungsstelle von der Bundesnetzagentur nach Artikel 21 des Digital Services Act (DSA) zertifiziert. Wir prüfen Entscheidungen von Social-Media-Plattformen und bieten Nutzerinnen und Nutzern, Personen und Organisationen eine gründliche Bewertung nach rechtlichen Maßstäben, die die jeweiligen Grundrechte berücksichtigt.
Juristische Entscheidung

Juristische Entscheidung

Wir bewerten, ob Maßnahmen wie das Entfernen von Beiträgen oder das Unterlassen einer Handlung nach einer Meldung gerechtfertigt sind. Wir wenden deutsches und europäisches Recht an. Unsere Prüfung berücksichtigt die Meinungsfreiheit sowie andere betroffene Grundrechte.
Kostenlos

Kostenlos

Wir prüfen kostenlos Ihre Rechte, sowohl im nationalen als auch im europäischen Kontext. Die Gebühren müssen regelmäßig von den Anbietern der Online-Plattform getragen werden und stets angemessen sein.
Einfach und schnell

Einfach und schnell

Wir bieten ein digitales und schnelles Verfahren an, das leicht zugänglich ist und Ihnen ein umfassendes Verständnis Ihrer rechtlichen Situation ermöglicht. Sie müssen nur den Antrag stellen, wir machen den Rest.
Unabhängig und unparteiisch

Unabhängig und unparteiisch

Unsere Streitschlichter sind ausgebildete Juristinnen und Juristen, die in ihrer Entscheidung frei und unparteiisch sind. Sie haben keine Verbindungen zu den Online-Plattformen, den betroffenen Personen oder Organisationen und verfügen über umfassende Sachkenntnis.

Ihre Vorteile im Detail

“Es ist notwendig, dass Grundrechte und insbesondere
die Meinungsfreiheit auch im digitalen Raum geschützt werden.”

Raphael Kneer

Gründer von User Rights

Mehr über User Rights

Die häufigsten Fragen:

Wir unterscheiden zwei verschiedene Arten von Beschwerden:

Falls Sie von der Entscheidung der Online-Plattform selbst betroffen sind, können Sie diese Maßnahme überprüfen lassen. Wurden also beispielsweise eigene Inhalte gelöscht, können Sie diese Maßnahme durch uns prüfen lassen.
Die andere Möglichkeit betrifft das Unterlassen nach einer Meldung, Sie also beispielsweise den Beitrag eines Dritten gemeldet haben, weil er mutmaßlich rechtswidrig ist oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Wenn die Plattform Ihnen auf diese Meldung hin mitteilt, dass sie keine Maßnahme treffen wird, überprüfen wir, ob die Plattform in diesem Fall hätte handeln müssen. In dieser Verfahrenskonstellation brauchen wir einen Nachweis von der Plattform, dass sie trotz der Meldung keine entsprechende Maßnahme treffen wird.

User Rights ist Deutschlands erste Streitbeilegungsstelle für Inhalte auf Social-Media-Plattformen. Wir wurden von der Bundesnetzagentur als Deutschlands nationaler Koordinator für digitale Dienste nach Art. 21 Abs. 3 des Digital Services Acts (DSA) zertifiziert. Wir entscheiden über Beschwerden von Personen, deren Beiträge auf Social Media gelöscht oder moderiert wurden. Außerdem entscheiden wir über Inhalte, die von Personen oder (zivilgesellschaftlichen) Organisationen gemeldet, aber von der Online-Plattform nicht gelöscht wurden.

Die Bewertung der Inhaltsmoderation betrifft sowohl mutmaßliche Verstöße gegen das nationale Recht als auch gegen die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Social-Media-Plattform. Wir sind für weite Teile des deutschen Strafrechts zertifiziert und bearbeiten unter anderem (mutmaßliche) Verstöße, die den demokratischen Rechtsstaat gefährden, sowie Straftaten gegen die öffentliche Ordnung und vielfältige Beleidigungsdelikte. Da Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen in einem europäischen rechtlichen Rahmen entschieden werden, findet die Zertifizierung von User Rights in Bezug auf Nutzungsbedingungen europaweite Anwendung.

Der Digital Services Act (DSA) ist eine europäische Verordnung, die darauf abzielt, einen sicheren und transparenten digitalen Raum im Internet zu schaffen.

Eine der Vorschriften im Digital Services Act ist der Zugang zu außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen. Durch Art. 21 DSA werden Online-Plattformen verpflichtet, mit unabhängigen Streitbeilegungsstellen wie User Rights zusammenzuarbeiten, Nutzerinnen und Nutzer erhalten die Möglichkeit einer kostenlosen Streitbeilegung . Die Verordnung legt klare Regeln und Verantwortlichkeiten für Online-Plattformen fest, um den Schutz von Grundrechten zu gewährleisten und illegale Inhalte effektiv zu bekämpfen. Die Europäische Union strebt mit dem DSA an, den digitalen Raum sicherer und transparenter zu gestalten. Die Verfahren von User Rights ermöglichen es, Personen oder (zivilgesellschaftliche) Organisationen, faire und nachvollziehbare Entscheidungen über die Moderation von Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu erhalten.

Ganz kurz: Sie stellen den Antrag und wir machen den Rest. Nach Abschluss des Verfahrens erhalten Sie eine begründete Entscheidung. Der Fall wird aufbereitet und von einer Volljuristin oder einem Volljurist geprüft. Im Anschluss wird das Verfahren einem zweiten unabhängigen Streitschlichter zufällig zugewiesen. Unsere Streitschlichter haben stets ein abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften, die meisten haben die Befähigung zum Richteramt mit langjähriger Erfahrung in der Anwaltschaft. Die Expertise unserer Streitschlichter betrifft vielfältige rechtliche Bereiche und Themengebiete. Mehr dazu hier.

Wir prüfen Ihre Rechte, sowohl im nationalen als auch im europäischen Kontext. Unsere Entscheidungen sind nicht unmittelbar bindend. Online-Plattformen sind jedoch dazu verpflichtet, mit uns zusammenzuarbeiten und zu prüfen, ob etwas gegen die Umsetzung unserer Entscheidung spricht. Außerdem ermöglicht unsere Entscheidung eine Prognose über Ihre weiteren Handlungsmöglichkeiten, sollte die Plattform diese nicht umsetzen. Lohnt sich der Weg zum Gericht? Oder wäre eine Beschwerde bei der zuständigen Behörde der bessere Weg? Zudem werden unsere Entscheidungen, ohne Rückschluss auf persönliche Daten, statistisch ausgewertet und erlauben so eine vergleichbare Analyse über die Content-Moderation-Praktiken der Online-Plattformen zu erhalten. Mehr zu Ihren Vorteilen finden Sie hier.

Wir sind unabhängig und finanzieren uns durch Gebühren, die von den Online-Plattformen getragen werden. Wir dürfen den Online-Plattformen angemessene Kosten für die Verfahren in Rechnung stellen, welche in der Höhe begrenzt sind und von der zuständigen Behörde kontinuierlich geprüft werden. Mehr dazu in unserer Kostenordnung.

Gegründet wurde User Rights von Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Dr. Niklas Eder und Raphael Kneer. Mehr zu den Gründern hier: Über uns

Fragen und Antworten

In diesen Fällen entscheiden wir:

Unsere Zertifizierung betrifft bestimmte Teile des deutschen Rechts (StGB) und einzelne Kategorien der Nutzungsbedingungen (AGB) der jeweiligen Social-Media-Plattform. Eine Liste weiterer Streitbeilegungsstellen finden Sie auf der Homepage der Europäischen Kommission.

Beleidigung Volksverhetzung Doxing Sexuelle Belästigung Stalking Diskriminierung Hassrede Verleumdung Straftaten gegen die ...